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  • Julia Bretz
    23. November 2016

    NEWSLETTER - Neues aus dem Bezirksverband

    November 2016

    Lieber Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    hinter uns liegt der Landesparteitag der FDP Bayern für den am vergangenen Wochenende zahlreiche unterfränkische Liberale ins niederbayerische Ergolding gereist sind. Einen Bericht hierzu finden Sie in diesem Newsletter.

    In den kommenden Wochen rückt die Weihnachtszeit immer näher und damit wie jedes Jahr die vielen Weihnachtsfeiern unserer Kreisverbände. Infos dazu finden Sie in der Terminübersicht. Wir werden wie in jedem Jahr versuchen, möglichst viele dieser Veranstaltungen zu besuchen und würden uns freuen, Sie bei einer dieser Gelegenheiten zu treffen.

    Mit liberalen Grüßen
    Karsten Klein und Julia Bretz

    Als PS unser Internettipp: schauen Sie doch mal auf der neuen Homepage von Karsten Klein vorbei http://www.karsten-klein.de.

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Bericht vom Landesparteitag
    3. Bericht von der Veranstaltung „Ullmann diskutiert“
    4. Bericht unsrer Bezirksrätin
    5. Bericht von den Jungen Liberalen
    6. Impressionen

    1. Termine

    • 06.12.16, 19:30 Uhr: „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt im Gasthaus Grüne Linde, Lindelbachstraße 4, 97236 Randersacker (Anmeldung erforderlich an: karl.graf@fdp-wuerzburg.de).
    • 08.12.16, 19:00 Uhr: Jahresabschluss und Gansessen der FDP Schweinfurt im Gasthof zum Schiff, Dorfstraße 38, 97493 Bergrheinfeld.
    • 08.12.16, 19:30 Uhr: Diskussionsveranstaltung Windkraft im Bayerischen Odenwald der FDP Miltenberg im Hotel Brauerei Keller, Hauptstraße 66, 63897 Miltenberg.
    • 16.12.16, 19:00 Uhr: Weihnachtsfeier mit Kreismitgliederversammlung der FDP Aschaffenburg-Stadt in der Gaststädte 1901, kleine Schönbuschallee 92, 63741 Aschaffenburg (Anmeldung bis 25.11.2016 unter:  http://doodle.com/poll/x7kbyasw37ip6tya).
    • 27.20.16: Treffen zwischen den Jahren der FDP Aschaffenburg-Land.
    • 14.01.17, ab 09:30 Uhr: Lakefleischessen der FDP Aschaffenburg-Stadt auf dem Gelände des TC Schönbusch, kleine Schönbuschallee 90, 63741 Aschaffenburg.
    • 15.01.17, 14:00 Uhr: Neujahrsempfang der FDP Würzburg-Land mit Staatssekretär a.D. Dr. Wolfgang Heubisch in der Alten Kirche, Lindenstraße 3, 97297 Waldbüttelbrunn.
    • 18.01.17: Politik & Wein der FDP Kitzingen mit dem Generalsekretär der FDP Bayern Daniel Föst im Weingut am Vögelein, Heimat amtierenden fränkischen Weinkönigin, Raiffeisenstraße 34, 97334 Nordheim.
    • 01.03.17: Politischer Aschermittwoch der Kreisverbände Würzburg Stadt und Land mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Hotel Post in, Mergentheimer Str. 162-168, 97084 Würzburg.
    • 25.+26.03.17: Landesparteitag mit Bundestagslistenaufstellung der FDP Bayern in Bad Neustadt a.d.S.

    2. Bericht vom Landesparteitag

    Am 19. Und 20. November fand im niederbayerischen Ergolding der Landesparteitag der FDP Bayern statt. Im Kern der inhaltlichen Beratungen stand der Leitantrag des Landesvorstands mit 27 Zukunftsinitiativen für ein erfolgreiches und gerechtes Bayern. Die Freien Demokraten skizzieren darin die Auslösung eines neuen Gründerbooms und wollen in Bildung und Infrastruktur investieren. Bayern muss Spitzenreiter bei der Nutzung neuer Technologien und in Sachen Digitalisierung werden.

    Am Rahmen des Parteitags fand zudem erstmalig ein „Kandidatenforum“ statt. Bei diesem neuen Veranstaltungsformat hatten die Mitglieder die Möglichkeit, den Bundestagskandidaten, welche sich im März bei der Aufstellung der Landesliste um einen der vorderen Listenplätze bewerben möchten, ihre ganz persönlichen Fragen zu stellen. Natürlich haben sich auch unser Bezirksvorsitzender und unterfränkischer Spitzenkandidat Karsten Klein und unser zweite Bezirkskandidat Prof. Dr. Andrew Ullmann aus Würzburg an diesem „politischen Speed-Dating“ beteiligt und Rede und Antwort gestanden.

     

    3. Bericht von der Veranstaltung „Ullmann diskutiert“

    Am Dienstag, den 22.11.2016 veranstaltete die FDP Würzburg-Stadt die erste – als Reihe geplante – „Ullmann diskutiert“ Veranstaltung mit ihrem Bundestagskandidaten Prof. Dr. Andrew Ullmann. Zusammen mit Karsten Klein, dem Bundestagsspitzenkandidaten der FDP Unterfranken, stand der Abend unter dem Thema „Steuern, Renten – enkelfit?“. Den, überwiegend jungen, Gästen brannte vor allem das Thema Zukunft der Renten unter den Nägeln und so entspannte sich eine lebhafte Diskussion zwischen Podium und Publikum. Karsten Klein und Andrew Ullmann machten dabei deutlich, dass die FDP in dieser Frage auf ein dreisäuliges Modell aus gesetzlicher Rente, betrieblicher Rente und privater Vorsorge setzt. Parteien und Politiker die Rentenerhöhungen oder eine weitere Herabsetzung des Renteneintrittsalters fordern, versprechen Wahlgeschenke auf Kosten der nächsten Generationen.

     

    4. Bericht unserer Bezirksrätin

    Nicht nur in unseren Stadt- und Gemeinderäten finden zurzeit die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 statt, auch der Bezirkstag Unterfranken berät demnächst über seine Finanzen im kommenden Jahr. Unserer Bezirksrätin Adelheid Zimmermann hat für Sie die relevanten Informationen zusammengefasst:

    Liebe Parteifreunde,

    die Hausaufgaben zum Landesparteitag hießen für mich „Bezirkshaushalt lesen….“.

    Am 29.11.16 ist die erste Lesung.

    Der Haushalt steigt um 5.4\% mit ca. 23 Mio. € auf ein Volumen von 453 Mio. €. Dazu kommen noch 12 Mio. € im Vermögenshaushalt. Es wird eine Zuführung von ca. 5 Mio. € an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet. Allerdings benötigt der Bezirk zu Deckung weitere 4 Mio. € aus der Rücklage.

    Insgesamt beinhaltet die Rücklage außer der Mindestrücklage von ca. 4 Mio. ein kleines Polster von 3 Mio. €. Der Bezirkshaushalt ist bei 453 Mio. € Volumen auf Kante genäht. Der Umlagesatz soll 18.5 Umlageprozent ausmachen und damit etwas ansteigen. Der größte Umlagezahler ist der Landkreis Aschaffenburg, gefolgt von der Stadt Würzburg.

    Die Wirtschaftskraft ist leider etwas gefallen, Unterfranken stellt sich als der schwächste Bezirk in Bayern dar.

    Der Posten mit den unbegleiteten Jugendlichen macht 11 Mio. aus, wovon ca. 4 Mio. (1\% des Gesamtvolumens) auf die über 18-Jährigen entfallen sollen, für die der Bezirk keinen Ersatz bekommt.

    Alle Erweiterungen und Renovierungen in den Krankenhäusern können von den Häusern selbst erwirtschaftet werden. Lediglich das neue Haus der Gesundheit benötigt im Bereich der universitären Einrichtungen (König-Ludwig-Haus) eine gewisse Finanzierung aus Bezirksmitteln mit 1 Mio. €.

    Der Bau der Jugendbildungsstätte wurde heuer abgeschlossen. Die Zentralverwaltung bekommt einen Dachausbau und wird, wie von mir beantragt, mit einem zentralen Empfang für Behinderte ausgestattet ein.

    Ich wünsche eine schöne Adventszeit
    Ihre Adelheid Zimmermann

    5. Bericht von den Jungen Liberalen

    Bezirkskongress am 24.11. in Würzburg

    Würzburg. Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken haben auf ihrem Bezirkskongress in Würzburg neue Vorstandsmitglieder gewählt. Dabei wurde Constanze Roth (27) aus Aschaffenburg zur stellv. Vorsitzenden für Programmatik, Konstantin Seitzer (24) aus Würzburg als stellv. Vorsitzender für Organisation sowie Florian Kuhl (22) als stellv. Vorsitzender für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Philipp Heesen (18) komplettiert den Vorstand als Beisitzer. Sophie Bott (22) wurde aus dem Bezirksvorstand verabschiedet, sie ist inzwischen Mitglied des Landesvorstandes und begleitet hier intensiv die Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf.

    Inhaltlich Beschäftigten sich die JuLis vor allem mit der Digitalisierung im öffentlichen Raum. So fordern sie den Bezirk Unterfranken auf in allen unterhaltenen Stellen, sowie stationären Einrichtungen freies W-LAN einzurichten. Außerdem soll die digitale Versorgung entlang der unterfränkischen Bahnstrecken durch die DB Netz ausgebaut werden. Der Freistaat wird aufgefordert bei künftigen Ausschreibungen darauf zu achten, dass freies W-LAN und funktionierende Mobilverbindungen durch die Anbieter sichergestellt werden. Dazu erklärt der Bezirksvorsitzende Max Bruder: „Im Jahr 2016 sollte eine möglichst flächendeckende Versorgung mit mobilen Daten eine Selbstverständlichkeit sein. Nach der Abschaffung der Störerhaftung sehen wir nun den Staat in der Pflicht innerhalb seiner Möglichkeiten alles zu tun, um dies sicherzustellen. Als JuLis wollen wir diesen Prozess für Unterfranken aktiv einfordern.“

    Außerdem fordern die JuLis nun den endgültigen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Gegen die schleichende Politikverdrossenheit auch in Unterfranken sprachen sich die anwesenden Mitglieder für die Initiierung eines „Rings politischer Jugend“ auf Bezirksebene aus. Dabei wollen sie mit allen demokratisch eingestellten Jugendorganisationen zusammenarbeiten. Max Bruder meint dazu abschließend: „Gerade um Strömungen wie der AfD entgegenzuwirken ist es wichtig das Interesse an Politik und politischen Entscheidungsprozessen bei Jugendlichen zu wecken. Dabei sehen wir die Jugendorganisationen selber in der Pflicht Jugendlichen politische Beteiligung nahe zu bringen, um zu zeigen, dass einfache Lösungen nicht immer die Richtigen sind. Durch Projekte wie Jugendparlamente sehen wir hier eine Chance extremen Strömungen schon früh jeden Nährboden zu entziehen!“

    Bundeskongress am 28 - 29. Oktober in Hirschaid

    Vom 28.-29. Oktober fand der Bundeskongress der Jungen Liberalen in Hirschaid statt. Dieser war auch aus unserer Sicht sehr erfolgreich, da der Brexit-Antrag (bekannt vom Bezirksparteitag) beschlossen wurde.
    Nachdem wir ihn erfolgreich am Landeskongress zwei Wochen vorher eingebracht hatten, war jedoch die Antragsfrist für den Bundeskongress schon abegelaufen. Jedoch hatte der Landesverband NRW einen Antrag zum gleichen Thema eingereicht, wenn auch konträren Inhalt.
    Unser Landesvorsitzender Lukas Köhler beauftragte daher seine frischgewählte Programmatikerin Sophie Bott eine Komplettersetzung des NRW-Antrags durch unseren zu beantragen. Dank einer guten Einbringungsrede und Rücksprache mit anderen Landesverbänden, konnten wir so die Beratungsgrundlage ändern und unseren Antrag mit ein paar Änderungen beschließen lassen.
    In Eingedenk der Tatsache, dass nach dem Handwerksantrag nun in kurzer Zeit wieder ein ursprünglich unterfränkischer Antrag Beschlusslage auf Bundesebene ist, können wir auf unsere programmatische Arbeit wirklich stolz sein.

    6. Impressionen

  • 19. Oktober 2016

    NEWSLETTER - Neues aus dem Bezirksverband

    Spitzenkandidatenwahl und Bezirksparteitag

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    mit der Wahl unseres Bezirksvorsitzenden Karsten Klein zum unterfränkischen Spitzenkandidaten haben wir die ersten Weichen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gestellt. Wir haben unser Ziel, den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag mit unterfränkischer Beteiligung, fest im Visier und werden in den kommenden Monaten die Wahlkampfvorbereitungen vorantreiben. Auf dem Parteitag hat sich wieder gezeigt, mit welch großer Ge- und Entschlossenheit die unterfränkischen Freien Demokraten in den Wahlkampf ziehen werden.

    Inhaltlich haben wir uns auf dem Bezirksparteitag u.a. mit dem hochaktuellen Thema „Brexit“ beschäftigt. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie an dieser Stelle auch auf eine Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung am kommenden Samstag, den 22.10.2016 um 18:30 Uhr in Aschaffenburg hinweisen. Mit dem Journalisten und Börsernexperten Mick Knauff wird es auch hier unter dem Titel „Warum der Brexit Schock eine Chance ist“ darum gehen, konstruktive Antworten auf des Referendum Großbritanniens zum EU-Austritt zu finden.

    Mit liberalen Grüßen
    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Bericht von der unterfränkischen Spitzenkandidatenwahl
    3. Bericht vom Bezirksparteitag
    4. Neues aus dem Bezirkstag
    5. Neues von den Jungen Liberalen
    6. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe
    7. Impressionen

    1. Termine

    • 22.10.16, 18:30 Uhr: Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung „Warum der Brexit Schock eine Chance ist“ mit Mick Knauff und Karsten Klein in der Stadthalle Aschaffenburg.
    • 15.11.16, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken in Würzburg
    • 18.11.16, 20:00 Uhr: Netzpolitisches Bier des Landesfachausschusses Medien und Netzpolitik im Vorfeld zum Landesparteitag im Rosenhof, Festplatzstr. 3, 84030 Ergolding.
    • 19.+20.11.16: Landesparteitag der FDP Bayern im Bürgerhaus Ergolding, Lindenstraße 40, 84030 Ergolding.
    • 24.11.16, 19:30 Uhr: Bezirkskongress der Jungen Liberalen Unterfranken in Würzburg.
    • 06.12.16, 19:30 Uhr: „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt im Gasthaus Grüne Linde, Lindelbachstraße 4, 97236 Randersacker.
    • 08.12.2016: Veranstaltung der FDP Miltenberg mit Adelheid Zimmermann (Bezirksrätin) und Helmut Demel (Bürgermeister Miltenberg) zum Thema Windkraft.
    • 16.12.16, 19:00 Uhr: Weihnachtsfeier der FDP Aschaffenburg-Stadt.
    • 01.03.16: Politischer Aschermittwoch der Kreisverbände Würzburg Stadt und Land mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Hotel Post in, Mergentheimer Str. 162-168, 97084 Würzburg.
    • 25.+26.03.17: Landesparteitag mit Bundestagslistenaufstellung der FDP Bayern in Bad Neustadt a.d.S.

    2. Bericht von der unterfränkischen Spitzenkandidatenwahl

    Am Samstag, den 8. Oktober haben unsere unterfränkischen Delegierten zur Aufstellungsversammlung der Landesliste Karsten Klein mit einem fast einstimmigen Ergebnis von 95\\\% zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Er wird sich um einen der vordersten Listenplätze bewerben, wenn am 25. und 26. März 2017 in Bad Neustadt a.d.S. die bayerische Landesliste für die kommende Bundestagswahl aufgestellt wird. Als zweiter Kandidat im Namen des Bezirks wählten die Delegierten den Wahlkreiskandidaten aus Würzburg, Prof. Dr. Andrew Ullmann.

    Besonders erfreulich ist, dass die Veranstaltung durch unsere Pressemitteilung auch mehrfach in der Presse Beachtung gefunden hat.

    3. Bericht vom Bezirksparteitag

    Unser Bezirksparteitag im Anschluss an die Spitzenkandidatenwahl stand im Zeichen der Programmatik. Schwerpunkt der Debatte war ein Antrag zum Umgang mit Großbritannien nach dem „Brexit“. Des Weiteren wurden u.a. noch Anträge aus dem Bereich der Gesundheitspolitik und zum Thema Barrierefreiheit behandelt.

    Die genauen Beschlusstexte können Sie hier nachlesen:
    https://www.fdp-unterfranken.de/inhalte/beschluesse/

    Zudem konnten wir den Relaunch unserer Homepage verkünden und unsere neuen Internetauftritt vorstellen. Schauen Sie doch auch mal vorbei!   

    4. Bericht aus dem Bezirkstag

    Bereits in unserem Wahlprogramm zur Bezirkstagswahl 2013 haben wir Freien Demokraten Unterfranken gefordert, die Arbeit des Bezirkstags transparenter zu gestalten. Öffentlichkeit ist eine Grundvoraussetzung politischer Arbeit und die Bürger sollten die Möglichkeit haben sich möglichst umfassend informieren zu können.

    Entsprechend dazu hat unsere Bezirksrätin Adelheid Zimmermann jetzt den Antrag eingebracht, künftig sämtliche Beschlussvorlagen mit Anhängen zu den öffentlichen Sitzungstagungsordnungspunkten künftig bereits vor den Sitzungen über das Bürgerinformationssystem des Bezirks für jeden Bürger verfügbar zu machen.

    Um mehr Menschen für die Arbeit des Bezirks und des Bezirkstages aufzuklären, muss das Angebot des Bürgerinformationssystems und die Öffentlichkeitsarbeit stetig verbessert und ausgebaut werden. Ein weiterer Schritt, den wir auch in unserem Wahlprogramm festgehalten haben, wäre die Einführung eines Live-Streams von den Bezirkstagssitzungen, was es noch mehr Bürgern ermöglichen würde, die politische Entscheidungsfindung mitzuverfolgen.

    5. Neues von den Jungen Liberalen

    Die JuLis Unterfranken waren am vergangenen Wochenende mit einer starken Delegation auf dem Landeskongress der JuLis Bayern in Augsburg vertreten. Bei den Vorstandsneuwahlen wurde mit Sophie Bott aus dem Kreisverband Würzburg erneut ein unterfränkisches Mitglied in den Landesvorstand gewählt. Sie wird sich künftig als Beisitzerin im Programmatikressort einsetzen. In der inhaltlichen Debatte brachten die JuLis Unterfranken ihren Antrag zum Brexit, welcher auch auf unserem vergangenen FDP Bezirksparteitag diskutiert wurde, in die Beratungen ein und setzten so auch wieder programmatische Akzente.

    Die nächste Veranstaltung der JuLis Unterfranken ist ihr Bezirkskongress am 24.11.2016 in Würzburg.

    6. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

    Die Liberale Hochschulgruppe Würzburg hat in ihrer Mitgliederversammlung am 12. Oktober einen neuen Vorstand gewählt und werden künftig von der 21jährigen Studentin der Politik- und Sozialwissenschaften Marie Dyckers angeführt. Zusammen mit Konstantin Seiter und Florian Kuhl, den beiden LHG Mitgliedern im studentischen Konvent, will der neue Vorstand mit Beginn des Wintersemesters wieder aktiv Hochschulpolitik mitgestalten. Die LHG trifft sich i.d.R. jeden 2. und 4. Donnerstag ab 19:30 Uhr zu ihrem gemeinsamen Stammtisch mit den JuLis Würzburg im Mainbäck (Büttnerstraße 48, 97070 Würzburg).

    7. Impressionen

Meldungen


Termine


  • Fr., 24. Mär. 17
    FDP Bayern
    74. ord. Landesparteitag
    Bad Neustadt
  • Fr., 28. Apr. 17
    FDP Deutschland
    68. ord. Bundesparteitag
    Berlin