Berlin, 19. März 2004

Finanzierung fraglich

Verkehrsprojekte zur Fußball-WM 2006

Zu der Vorbereitung Münchens auf die Fußball-WM 2006 erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Bayern und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst FRIEDRICH:

Die Bundesregierung hat in Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion unter Führung des Verkehrspolitischen Sprechers und stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Horst Friedrich aus Bayreuth bestätigt, dass die im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft vorgesehenen Verkehrsprojekte zeit- und bedarfsgerecht fertig gestellt werden. Es handelt sich im Einzelnen um die Fertigstellung der ICE-Trasse zwischen München und Nürnberg, bei der der Vorlaufbetrieb ab Juni 2006 erfolgen soll. Mit dieser Baumaßnahme ist die Fahrzeit zwischen München und Nürnberg auf 64 Minuten reduziert. Auf der Straße geht es insbesondere um die Erweiterung der A 9 vom Autobahnkreuz München-Neufahrn bis München Frankfurter Ring von 6 auf 8 Spuren. Für diese Erweiterungsmaßnahmen sind die Planfeststellungsbeschlüsse derzeit bereits vorhanden bzw. werden in Kürze vorliegen, so dass offensichtlich einer Verwirklichung nicht mehr im Wege steht. Das große Fragezeichen wird sein, ob die jetzt vorgesehenen – durch die Maut nicht vorhandenen – Finanzmittel im Bundeshaushalt tatsächlich zur Verfügung gestellt werden können. Die Liberalen versehen dies derzeit noch mit einem gewissen Fragezeichen. Auf eine Frage ist die Bundesregierung allerdings eine eindeutige Antwort schuldig geblieben: Die FDP hat danach gefragt, wer nach Ansicht der Bundesregierung Fußballweltmeister wird. Die Bundesregierung wagt dazu aber keine Prognose.


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